§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der HB- Werbung und Verlag GmbH & Co. KG (nachfolgend HB genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer, zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die HB nicht an, es sei denn die HB hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Grundsätzlich sind alle im Online-Shop angebotenen Artikel freibleibend und Irrtümer sind vorbehalten.

§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt

Die HB verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website oder dem Bestellformular, ist die HB zum Rücktritt berechtigt.

Falls der bestellte Artikel nicht verfügbar ist, wird der Besteller unverzüglich durch die HB informiert. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
Dem Verbraucher steht nach § 355 BGB ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu welchem dem Kunde eine deutlich gestaltete Belehrung über sein Widerrufsrecht zur Verfügung gestellt worden ist. Dies erfolgt durch die Bereitstellung der AGBs während des Bestellvorganges.

Die Frist beginnt jedoch nicht vor dem Tage des Eingangs der Ware beim Verbraucher. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen. Der Widerruf bedarf keiner Begründung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des schriftlichen Widerrufs (auch per E-Mail) bzw. Rücksendung der Ware an die HB. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

Bei Inlandsbestellungen bis zu einem Betrag von Euro 40 hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Für Warenrücksendungen, die einen Betrag von Euro 40 übersteigen, übernimmt die HB die Transportkosten. Der Verbraucher hat hierzu, für ihn kostenfrei, die Deutsche Post AG mit einer unfreien Standard-Sendung zu beauftragen. Portokosten, die dem Verbraucher durch eine von ihm freigemachte Rücksendung entstehen, können nicht zurückerstattet werden.
Auslandsbestellungen werden nur unter Beachtung des § 4 und des § 8 der AGB´s des Online-Shops der HB anerkannt.
Es wird darauf hingewiesen, dass durch einen Gebrauch des Artikels ein Wertminderungsbetrag durch die HB einbehalten werden kann.

§ 3 Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart erfolgt die Lieferung ab Lager, an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Warenlieferung erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Zahlungseingang. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit der Liefertermin nicht ausdrücklich verbindlich zugesagt wurde. Die Auslieferung im Regelfall erfolgt per Deutsche Post AG.

§ 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Der Kaufpreis wird sofort bei Bestellung fällig. Die Bezahlung kann per Überweisung, Lastschrifteinzug, Nachnahme oder Verrechnungs-Scheck erfolgen. Bestellungen aus dem Ausland (unter Beachtung der erhöhten Versandkosten) werden nur per Überweisung mit Übernahme der Transferkosten durch den Besteller akzeptiert. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die HB berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls die HB ein nachweisbar höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist die HB berechtigt diesen geltend zu machen.

§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, oder von der HB anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware Eigentum der HB.

§ 7 Mängelgewährleistung und Haftung

Liegt ein von der HB zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist die HB zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit, oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die HB zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und den Kaufbetrag erstattet zu bekommen oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Die HB haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet die HB nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung durch die HB ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht.
Sofern die HB fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit kein Anspruch aus unerlaubter Handlung geltend gemacht wird.
Ausgenommen von der Gewährleistung bzw. Garantie sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind.

§ 8 Versandkosten

Der Versandkostenanteil innerhalb der Bundesrepublik Deutschland beträgt Euro 7,00. Der Versandkostenanteil außerhalb der Bundesrepublik Deutschland beträgt Euro 17,00. Bei Versand per Nachnahme, ausschließlich in der Bundesrepublik Deutschland, wird zuzügl. die Nachnahmegebühr der Deutschen Post AG von Euro 6,00 erhoben.

§ 9 Preise

Alle im Online-Shop angegebenen Preise sind Euro-Preise und verstehen sich inkl. MwSt. Ausstattungsänderung behalten wir uns vor. Preisänderungen vorbehalten, es gelten die am Tag der Lieferung aktuellen Preise.

§ 10 Datenschutz

Zur Auftragsabwicklung speichern wir die personenbezogenen Daten. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

§ 11 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des EU (UN)-Kaufrechts. Gerichtsstand ist in jedem Falle Chemnitz.

§ 12 Anbieterkennzeichung

HB- Werbung und Verlag GmbH & Co. KG
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